Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 18. Sitzung
Termin: Do, 15.07.2021 17:05 Uhr
Ort: Rathaus der Stadt Halberstadt
38820 Halberstadt
Ratssitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit  
4. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)  
5. Bestätigung des Protokolls der 13. Sitzung vom 10.12.2020 (öffentlicher Teil)  
6. Bestätigung des Protokolls der 14. Sitzung vom 01.03.2021 (öffentlicher Teil)  
7. Bestätigung des Protokolls der 15. Sitzung vom 29.04.2021 (öffentlicher Teil)  
8. Bekanntgabe der im elektronischen Verfahren gefassten Beschlüsse der 14. Sitzung vom 01.03.2021 (bereits umgesetzte Beschlüsse)  
9. Abstimmung der im elektronischen Verfahren gefassten Beschlüsse der 14. Sitzung vom 01.03.2021 (unerledigte öffentliche Beschlüsse)  
9.1 Bebauungsplan Nr. 24 "Südlich Siedlungsstraße", 2. Änderung;
hier Aufstellungsbeschluss		 BV 232 (VII/2019-2024)
9.2 Aufstellung B-Plan Nr. 78 "Südlich Beethovenstraße" i.V.m. Aufstellung der 12. Änderung FNP BV 253 (VII/2019-2024)
10. Bekanntgabe der im elektronischen Verfahren gefassten Beschlüsse der 15. Sitzung am 29.04.2021 und der 17. Sitzung am 15.06.2021 (bereits umgesetzte Beschlüsse)  
11. Abstimmung der im elektronischen Verfahren gefassten Beschlüsse der 15. Sitzung vom 29.04.2021 (unerledigte öffentliche Beschlüsse)  
11.1 Bereitstellung eines finanziellen Budgets zur jährlichen Instandsetzung und Gefahrenabwehr der historischen Stadtmauer AN 29 (VII/2019-2024)
11.2 Ausführungsbeschluss für den Erweiterungsneubau der Feuerwehr Aspenstedt BV 251 (VII/2019-2024)
11.3 B-Plan Nr. 72 "Dippes Hof",
hier: (erneuter) Aufstellungsbeschluss
 BV 255 (VII/2019-2024)
11.4 Bebauungsplan Nr. 43 "Kühlinger Tor";
Aufhebung der bisherigen Beschlüsse und Aufstellungsbeschluss		 BV 285 (VII/2019-2024)
11.5 Förderung der Moses Mendelssohn Akademie für die Jahre 2022 bis 2024 BV 284 (VII/2019-2024)
11.6 21. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halberstadt - Straßenreinigungsgebührensatzung BV 282 (VII/2019-2024)
12. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung  
13. Anfragen und Anregungen der Stadträte  
14. Nachhaltiges und klimafreundliches Halberstadt AN 31 (VII/2019-2024)
15. Einführung eines mindestens halbjährlich stattfindenden Vor-Ort-Termins der Stadträte mit Oberbürgermeister und Verwaltung AN 42 (VII/2019-2024)
16. Wechsel der Kita "Pusteblume" in Athenstedt in die Trägerschaft des Cecilienstifts Halberstadts AN 43 (VII/2019-2024)
17. Aussetzung des beabsichtigten Ausbaus der Rudolf-Diesel-Strasse AN 44 (VII/2019-2024)
18. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Halberstadt außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) BV 293 (VII/2019-2024)
19. Umsetzung des Tourismuskonzeptes Spiegelsberge und Umgebung in Halberstadt BV 229 (VII/2019-2024)
20. Integriertes Stadtentwicklungskonzept ISEK HBS25 - Fortschreibung BV 297 (VII/2019-2024)
21. Beitritt zum Rahmenvertrag Lärmkartierung 2022 BV 302 (VII/2019-2024)
22. Rodungsanträge  
23. Ausschluss der Öffentlichkeit und
Fortsetzung der Sitzung
im nichtöffentlichen Teil		  
24. Wiederherstellung der Öffentlichkeit  
25. Schließung der Sitzung