Ortsrecht

Diese Übersicht enthält alle aktuellen Downloads.

Download-Archiv

Abwasserbeseitigung

13.06.2019
Satzung über die Abwasserbeseitigung

Abwasserabgabe

17.12.2018
Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe

Bauvorschrift (OT Langenstein)

17.12.2018
Satzung über die örtliche Bauvorschrift für den OT Langenstein

Baumschutz

17.12.2018
Baumschutzsatzung

Bibliothek (Gebühren)

17.12.2018
Gebührenordnung der Stadtbibliothek

Beirätesatzung

06.12.2019
Satzung über Beiräte der Stadt Halberstadt

Ehrenbürgerschaft und Ehrenbezeichnungen

17.12.2018
Richtlinie über die Verleihung der Ehrenbürgerschaft und der Ehrenbezeichnungen

Eigenbetrieb

17.12.2018
Satzung für den Eigenbetrieb 'Stadt- und Landschaftspflegebetrieb'

Entschädigung

18.09.2019
Entschädigungssatzung

Erhaltung baulicher Anlagen

17.12.2018
Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen

Erhaltung baulicher Anlagen

17.12.2018
Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen in Klein Quenstedt

Erschließungsbeitrag

17.12.2018
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Feuerwehrgebühren

17.12.2018
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Halberstadt außerhalb unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben - Feuerwehrgebührensatzung -

Feuerwehrrente

17.12.2018
Richtlinie über die Zuwendung an die im Einsatzdienst stehenden Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr

Feuerwehr

17.12.2018
Satzung zur Errichtung einer Feuerwehr

Friedhofsgebühren OT Aspenstedt

17.12.2018
Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren des städtischen Friedhofs OT Aspenstedt

Friedhofsgebühren OT Athenstedt

17.12.2018
Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren des städtischen Friedhofs OT Athenstedt

Friedhofsgebühren OT Langenstein

17.12.2018
Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren des städtischen Friedhofs OT Langenstein mit Mahndorf

Friedhofsgebühren Halberstadt

17.12.2018
Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren des städtischen Friedhofs Halberstadt

Friedhofsgebühren OT Schachdorf Ströbeck

17.12.2018
Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren des städtischen Friedhofs OT Schachdorf Ströbeck

Friedhofssatzung Gedenkstätte

17.12.2018
Satzung über den auf der Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge befindlichen Friedhof

Friedhofssatzung

17.12.2018
Satzung über die Benutzung der städtischen Friedhöfe

Grund- und Gewerbesteuer

02.01.2020
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Halberstadt (Hebesatzsatzung)

Gemeinnützigkeit

17.12.2018
Satzung über die Gemeinnützigkeit der Kindereinrichtungen

Gemeinnützigkeit

17.12.2018
Satzung über die Gemeinnützigkeit der Kultureinrichtungen

Gemeinnützigkeit

17.12.2018
Satzung über die Gemeinnützigkeit des Tiergartens

Geschäftsordnung

14.12.2020
Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse (2. Änderung)

Gestaltung

27.09.2019
Gestaltungssatzung Altstadt

Grünflächen

17.12.2018
Verordnung über den Schutz und die Erhaltung öffentlicher Anlagen (Grünflächenverordnung)

Gestaltung (örtliche Bauvorschriften)

17.12.2018
Satzung zur Überleitung der bestehenden örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung

Hauptsatzung

02.03.2020
Hauptsatzung der Stadt Halberstadt

Haushalt

09.03.2020
Haushaltssatzung der Stadt Halberstadt 2020

Haushalt ("Barheine")

17.12.2018
Haushaltssatzung des Sondervermögens "Barheine" 2018

Haushalt (Gemeinschaft der Separationsinteressenten)

09.03.2020
Haushaltssatzung der Gemeinschaft der Separationsinteressente 2020

Hundesteuer

11.06.2020
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

Kleinkläranlagen

17.12.2018
Satzung über die Beseitigung häuslichen Abwassers in Kleinkläranlagen

Kindertagesstätten (Kostenbeitrag)

15.08.2019
Satzung zum Kostenbeitrag für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und Tagespflegestellen mit gewöhnlichem Aufenthalt im Gebiet der Stadt Halberstadt

Kindertagesstätten

17.12.2018
Benutzersatzung Kindertagesstätten

Museen (Gebühren)

17.12.2018
Gebührenordnung der Museen in Trägerschaft der Stadt Halberstadt

Parkgebühren

24.06.2020
Satzung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Halberstadt

Sportförderung

17.12.2018
Richtlinie zur Förderung des Sports

Sanierungsgebiet

24.06.2020
Satzung über die städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Innenstadt"

Sanierungsgebiet (OT Schachdorf Ströbeck)

17.12.2018
Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Sanierungsgebiet Ströbeck-Ortsmitte"

Schulbezirke

17.12.2018
Satzung über die Festlegung der Schulbezirke

Sondernutzung (Gebühren)

17.12.2018
Gebührenordnung über die Sondernutzung von Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten

Sondernutzung

17.12.2018
Satzung über die Sondernutzung von Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten

Straßenausbaubeiträge

17.12.2018
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen

Straßenreinigung (Gebühren)

14.01.2019
Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Straßenreinigung

17.12.2018
Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze

Sportanlagen

17.12.2018
Entgeltordnung für die Nutzung der Sportanlagen

Stadtordnung

17.12.2018
Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren auf Straßen und anderen öffentlichen Verkehrsräumen durch Benutzungseinschränkungen, Verunreinigungen, Anpflanzungen, offene Feuer im Freien, ruhestörenden Lärm, Hunde- und Tierhaltung, bei Benutzung von öffentlichen Kinderspielplätzen, Bolzplätzen und Abenteuerspielplätzen, bei der Benutzung des Veranstaltungsplatzes, beim Betreten von Eisflächen sowie durch mangelhafte Hausnummerierung im Stadtgebiet

Tiergarten

03.04.2020
Satzung über die Benutzungsgebühren im Tiergarten

Umlagen

17.09.2020
Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer

Vergnügungssteuer

02.01.2020
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Halberstadt

Vereinsförderung

17.12.2018
Richtlinie zur Förderung von Vereinen und Verbänden in den Bereichen Jugend, Soziales, Kultur und Gleichstellung

Verwaltungskosten

17.12.2018
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis

Vorkaufsrecht

17.12.2018
Satzung zur Wahrnehmung des besonderen Vorkaufsrechts

Wasserwehr

17.12.2018
Wasserwehrsatzung