Ortsrecht

Diese Übersicht enthält alle aktuellen Downloads.

Download-Archiv

Abwasserbeseitigung

13.06.2019

Satzung über die Abwasserbeseitigung

Abwasserabgabe

17.12.2018

Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe

Bauvorschrift (OT Langenstein)

17.12.2018

Satzung über die örtliche Bauvorschrift für den OT Langenstein

Baumschutz

10.05.2023

Satzung über den Schutz des Baum- und Heckenbestandes im Bereich der Stadt Halberstadt vom 25.09.2003 in der Fassung der 4. Änderung vom 23.02.2023

Bibliothek (Gebühren)

17.12.2018

Gebührenordnung der Stadtbibliothek

Beirätesatzung

06.12.2019

Satzung über Beiräte der Stadt Halberstadt

Ehrenbürgerschaft und Ehrenbezeichnungen

12.04.2022

Richtlinie über die Verleihung der Ehrenbürgerschaft und der Ehrenbezeichnungen

Eigenbetrieb

17.12.2018

Satzung für den Eigenbetrieb 'Stadt- und Landschaftspflegebetrieb'

Entschädigung

10.05.2023

Erhaltung baulicher Anlagen

17.12.2018

Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen

Erhaltung baulicher Anlagen

17.12.2018

Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen in Klein Quenstedt

Erschließungsbeitrag

17.12.2018

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Friedhofssatzung

19.12.2023

Satzung über die Benutzung der städtischen Friedhöfe in der Stadt Halberstadt (Friedhofssatzung) ab 01.01.2024

Fraktionsmittelsatzung

05.07.2023

Satzung zur Gewährung von Zuwendungen für die Fraktionen des Stadtrates der Stadt Halberstadt

Feuerwehr

08.12.2022

Satzung zur Errichtung einer Feuerwehr

Feuerwehrgebühren

23.07.2021

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Halberstadt außerhalb unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben - Feuerwehrgebührensatzung -

Feuerwehrrente

17.12.2018

Richtlinie über die Zuwendung an die im Einsatzdienst stehenden Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr

Friedhofsgebühren Halberstadt

05.10.2021

Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren des städtischen Friedhofs Halberstadt

Friedhofssatzung Gedenkstätte

17.12.2018

Satzung über den auf der Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge befindlichen Friedhof

Gästebeitrag

02.05.2022

Satzung zur Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Halberstadt

Geschäftsordnung

26.04.2022

Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse (3. Änderung)

Grund- und Gewerbesteuer

21.12.2021

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Halberstadt (Hebesatzsatzung)

Gemeinnützigkeit

17.12.2018

Satzung über die Gemeinnützigkeit der Kindereinrichtungen

Gemeinnützigkeit

17.12.2018

Satzung über die Gemeinnützigkeit der Kultureinrichtungen

Gemeinnützigkeit

17.12.2018

Satzung über die Gemeinnützigkeit des Tiergartens

Gestaltung

12.07.2021

Grünflächen

17.12.2018

Verordnung über den Schutz und die Erhaltung öffentlicher Anlagen (Grünflächenverordnung)

Gestaltung (örtliche Bauvorschriften)

17.12.2018

Satzung zur Überleitung der bestehenden örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung

Hauptsatzung

02.03.2020

Hauptsatzung der Stadt Halberstadt

Hundesteuer

11.06.2020

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

Kindertagesstätten (Kostenbeitrag) ab 01.01.2024

19.12.2023

Satzung zum Kostenbeitrag für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen im Gebiet der Stadt Halberstadt

Gemeindeelternvertretung der Kindertageseinrichtungen

31.03.2022

Satzung für das Wahlverfahren zur Gemeindeelternvertretung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Halberstadt

Kleinkläranlagen

17.12.2018

Satzung über die Beseitigung häuslichen Abwassers in Kleinkläranlagen

Kindertagesstätten

30.09.2021

Benutzersatzung Kindertagesstätten

Museen (Gebühren)

26.01.2023

Gebührenordnung der Museen in Trägerschaft der Stadt Halberstadt

Parkgebühren

07.03.2024

Satzung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Halberstadt

Richtlinie Straßenbenennungen

05.07.2023

Richtlinie für die Benennung von Straßen und Plätzen in der Stadt Halberstadt und ihren Ortsteilen

Sondernutzung ab 01.01.2024

31.01.2024

Satzung über die Sondernutzung von Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Halberstadt (Sondernutzungssatzung)

Sondernutzunggebührenordnung ab 01.01.2024

19.12.2023

Gebührenordnung über die Sondernutzung von Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungsgebührenordnung)

Straßenreinigung (Gebühren)

21.12.2021

Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Sportförderung

17.12.2018

Richtlinie zur Förderung des Sports

Sanierungsgebiet

24.06.2020

Satzung über die städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Innenstadt"

Sanierungsgebiet (OT Schachdorf Ströbeck)

17.12.2018

Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Sanierungsgebiet Ströbeck-Ortsmitte"

Schulbezirke

17.12.2018

Satzung über die Festlegung der Schulbezirke

Straßenreinigung

17.12.2018

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze

Sportanlagen

17.12.2018

Entgeltordnung für die Nutzung der Sportanlagen

Stadtordnung

17.12.2018

Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren auf Straßen und anderen öffentlichen Verkehrsräumen durch Benutzungseinschränkungen, Verunreinigungen, Anpflanzungen, offene Feuer im Freien, ruhestörenden Lärm, Hunde- und Tierhaltung, bei Benutzung von öffentlichen Kinderspielplätzen, Bolzplätzen und Abenteuerspielplätzen, bei der Benutzung des Veranstaltungsplatzes, beim Betreten von Eisflächen sowie durch mangelhafte Hausnummerierung im Stadtgebiet

Tiergarten

03.04.2020

Satzung über die Benutzungsgebühren im Tiergarten

Umlagen

29.08.2022

Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer

Besonderes Vorkaufsrecht

07.03.2024

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB

Vergnügungssteuer

02.01.2020

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Halberstadt

Vereinsförderung

17.12.2018

Richtlinie zur Förderung von Vereinen und Verbänden in den Bereichen Jugend, Soziales, Kultur und Gleichstellung

Verwaltungskosten

17.12.2018

Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis

Vorkaufsrecht

17.12.2018

Satzung zur Wahrnehmung des besonderen Vorkaufsrechts

Wasserwehr

17.12.2018