Ortsrecht

Diese Übersicht enthält alle aktuellen Downloads.

Download-Archiv

Abwasserbeseitigung

13.06.2019

Satzung über die Abwasserbeseitigung


Abwasserabgabe

17.12.2018

Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe


Bauvorschrift (OT Langenstein)

17.12.2018

Satzung über die örtliche Bauvorschrift für den OT Langenstein


Baumschutz

17.12.2018

Bibliothek (Gebühren)

17.12.2018

Gebührenordnung der Stadtbibliothek


Beirätesatzung

06.12.2019

Satzung über Beiräte der Stadt Halberstadt


Ehrenbürgerschaft und Ehrenbezeichnungen

12.04.2022

Richtlinie über die Verleihung der Ehrenbürgerschaft und der Ehrenbezeichnungen


Eigenbetrieb

17.12.2018

Satzung für den Eigenbetrieb 'Stadt- und Landschaftspflegebetrieb'


Entschädigung

18.09.2019

Erhaltung baulicher Anlagen

17.12.2018

Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen


Erhaltung baulicher Anlagen

17.12.2018

Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen in Klein Quenstedt


Erschließungsbeitrag

17.12.2018

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen


Feuerwehrgebühren

23.07.2021

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Halberstadt außerhalb unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben - Feuerwehrgebührensatzung -


Feuerwehrrente

17.12.2018

Richtlinie über die Zuwendung an die im Einsatzdienst stehenden Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr


Feuerwehr

17.12.2018

Satzung zur Errichtung einer Feuerwehr


Friedhofsgebühren Halberstadt

05.10.2021

Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren des städtischen Friedhofs Halberstadt


Friedhofssatzung Gedenkstätte

17.12.2018

Satzung über den auf der Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge befindlichen Friedhof


Friedhofssatzung

05.10.2021

Satzung über die Benutzung der städtischen Friedhöfe


Gästebeitrag

02.05.2022

Satzung zur Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Halberstadt


Geschäftsordnung

26.04.2022

Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse (3. Änderung)


Grund- und Gewerbesteuer

21.12.2021

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Halberstadt (Hebesatzsatzung)


Gemeinnützigkeit

17.12.2018

Satzung über die Gemeinnützigkeit der Kindereinrichtungen


Gemeinnützigkeit

17.12.2018

Satzung über die Gemeinnützigkeit der Kultureinrichtungen


Gemeinnützigkeit

17.12.2018

Satzung über die Gemeinnützigkeit des Tiergartens


Gestaltung

12.07.2021

Grünflächen

17.12.2018

Verordnung über den Schutz und die Erhaltung öffentlicher Anlagen (Grünflächenverordnung)


Gestaltung (örtliche Bauvorschriften)

17.12.2018

Satzung zur Überleitung der bestehenden örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung


Hauptsatzung

02.03.2020

Hauptsatzung der Stadt Halberstadt


Haushalt ("Barheine")

17.12.2018

Haushaltssatzung des Sondervermögens "Barheine" 2018


Haushalt (Gemeinschaft der Separationsinteressenten)

01.07.2021

Haushaltssatzung der Gemeinschaft der Separationsinteressente 2021


Hundesteuer

11.06.2020

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer


Gemeindeelternvertretung der Kindertageseinrichtungen

31.03.2022

Satzung für das Wahlverfahren zur Gemeindeelternvertretung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Halberstadt


Kleinkläranlagen

17.12.2018

Satzung über die Beseitigung häuslichen Abwassers in Kleinkläranlagen


Kindertagesstätten (Kostenbeitrag)

30.09.2021

Satzung zum Kostenbeitrag für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und Tagespflegestellen mit gewöhnlichem Aufenthalt im Gebiet der Stadt Halberstadt


Kindertagesstätten

30.09.2021

Benutzersatzung Kindertagesstätten


Museen (Gebühren)

31.03.2022

Gebührenordnung der Museen in Trägerschaft der Stadt Halberstadt


Parkgebühren

05.10.2021

Satzung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Halberstadt


Straßenreinigung (Gebühren)

21.12.2021

Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren


Sportförderung

17.12.2018

Richtlinie zur Förderung des Sports


Sanierungsgebiet

24.06.2020

Satzung über die städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Innenstadt"


Sanierungsgebiet (OT Schachdorf Ströbeck)

17.12.2018

Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Sanierungsgebiet Ströbeck-Ortsmitte"


Schulbezirke

17.12.2018

Satzung über die Festlegung der Schulbezirke


Sondernutzung (Gebühren)

17.12.2018

Gebührenordnung über die Sondernutzung von Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten


Sondernutzung

17.12.2018

Satzung über die Sondernutzung von Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten


Straßenreinigung

17.12.2018

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze


Sportanlagen

17.12.2018

Entgeltordnung für die Nutzung der Sportanlagen


Stadtordnung

17.12.2018

Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren auf Straßen und anderen öffentlichen Verkehrsräumen durch Benutzungseinschränkungen, Verunreinigungen, Anpflanzungen, offene Feuer im Freien, ruhestörenden Lärm, Hunde- und Tierhaltung, bei Benutzung von öffentlichen Kinderspielplätzen, Bolzplätzen und Abenteuerspielplätzen, bei der Benutzung des Veranstaltungsplatzes, beim Betreten von Eisflächen sowie durch mangelhafte Hausnummerierung im Stadtgebiet


Tiergarten

03.04.2020

Satzung über die Benutzungsgebühren im Tiergarten


Umlagen

05.10.2021

Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer


Vergnügungssteuer

02.01.2020

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Halberstadt


Vereinsförderung

17.12.2018

Richtlinie zur Förderung von Vereinen und Verbänden in den Bereichen Jugend, Soziales, Kultur und Gleichstellung


Verwaltungskosten

17.12.2018

Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis


Vorkaufsrecht

17.12.2018

Satzung zur Wahrnehmung des besonderen Vorkaufsrechts


Wasserwehr

17.12.2018