Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 3. Sitzung
Termin: Do, 22.10.2009 17:15 Uhr
Ort: Rathaus der Stadt Halberstadt
38820 Halberstadt
Ratssitzungssaal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde  
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit  
3 Bestätigung der Tagesordung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)  
4 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 2. Sitzung am 27.08.2009 gefassten Beschlüsse  
5 Bestätigung des Protokolls der 2.Sitzung am 27.08.2009 (öffentlicher Teil)  
6 Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung  
7 Anfragen der Stadträte  
8 Gebietsänderungsvertrag zwischen der Stadt Halberstadt und der Gemeinde Sargstedt BV 50 (V/2009)
9 1. Änderung zur Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung BV 41 (V/2009)
10 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept - Aufstellungsbeschluss BV 42 (V/2009)
11 Örtliche Bauvorschrift der Stadt Halberstadt über die Zahl der notwendigen Stellplätze
1. Beschluss zur Einleitung des Aufhebungsverfahrens
2. Auslegungsbeschluss		 BV 43 (V/2009)
12 Einzelhandelskonzept der Stadt Halberstadt  
13 Bebauungsplan Nr. 57 "Hoher Weg"
1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 57 "Hoher Weg/Schmiedestraße" vom 4.09.2008 [Beschluss Nr. 464 (IV/08)]
2. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 57 "Hoher Weg"
3. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 57 „Hoher Weg“		 BV 46 (V/2009)
14 Einführung einer Feuerwehr-Rente BV 48 (V/2009)
15 3. Änderung zur Satzung über die Benutzung des städtischen Friedhofes in Halberstadt - Benutzungsordnung BV 49 (V/2009)
16 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen:
Änderung der Geschäftsordnung § 5 Sitzungsablauf		 AN 4 (V/2009-2014)
17 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen: Einführung eines modernen Ratsinformationssystems zum nächstmöglichen Termin AN 5 (V/2009-2014)
18 Anträge SPD-Bündnis90/ Grüne  
18.1 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen:
Entwurf des Landesradverkehrsplanes		 AN 8 (V/2009-2014)
18.2 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen:
Ländliches Wegekonzept Sachsen-Anhalt		 AN 9 (V/2009-2014)
18.3 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen:
Mitgliedschaft im Städtebund "Die Hanse"		 AN 10 (V/2009-2014)
18.4 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen:
Trägerschaft von Kindertagesstätten		 AN 11 (V/2009-2014)
18.5 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen:
Änderung der Baumschutzsatzung		 AN 12 (V/2009-2014)
18.6 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen:
Öffnung der Fußgängerzone für Radverkehr		 AN 13 (V/2009-2014)
18.7 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen:
Nahversorgungszentrum Harzhof		 AN 14 (V/2009-2014)
19 Ausschluss der Öffentlichkeit
Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil		  
23 Wiederherstellung der Öffentlichkeit  
24 Einzelhandelskonzept für die Stadt Halberstadt BV 45 (V/2009)
25 Schließung der Sitzung