Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 30. Sitzung
Termin: Do, 29.06.2023 17:03 Uhr
Ort: Rathaus der Stadt Halberstadt
38820 Halberstadt
Ratssitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit  
5. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)  
6. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 29. Sitzung am 13.04.2023 gefassten Beschlüsse  
7. Bestätigung des Protokolls der 29. Sitzung vom 13.04.2023 (öffentlicher Teil)  
8. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung  
9. Anfragen und Anregungen der Stadträte  
10. Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen und Parkanlagen AN 79 (VII/2019-2024)
11. Antrag auf Entfernung der Hecke an der B79 AN 80 (VII/2019-2024)
12. Tempo 30 Zone Innenstadt AN 76 (VII/2019-2024)
13. Antrag auf Änderung der Hundesteuersatzung AN 77 (VII/2019-2024)
14. Änderung der städtischen Entschädigungsatzung vom 05.09.2019 AN 71 (VII/2019-2024)
15. Richtlinie für die Benennung von Straßen und Plätzen in der Stadt Halberstadt und ihren Ortsteilen BV 566 (VII/2019-2024)
16. Satzung zur Gewährung von Zuwendungen für die Fraktionen des Stadtrates der Stadt Halberstadt (Fraktionsmittelsatzung) BV 563 (VII/2019-2024)
17. Schaffung von Angeboten im Bereich der mobilen Jugendarbeit/Streetwork für die Stadt Halberstadt im Zusammenhang mit der beantragten Förderung über das LEADER-Projekt BV 554 (VII/2019-2024)
18. Bebauungsplan 06 ST "Am großen Stiege"; hier Abwägungs- und Satzungsbeschluss BV 549 (VII/2019-2024)
19. Flächennutzungsplan Einheitsgemeinde Stadt Halberstadt;
Beitrittsbeschluss		 BV 557 (VII/2019-2024)
20. Gestaltungssatzung Altstadt, 2. Änderung;
1. Aufstellungsbeschluss
2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss		 BV 560 (VII/2019-2024)
21. Integriertes Stadtentwicklungskonzept HBS25 (ISEK);
Teilfortschreibung Dorfkern Schachdorf Ströbeck		 BV 561 (VII/2019-2024)
22. Ausschluss der Öffentlichkeit und
Fortsetzung der Sitzung
im nichtöffentlichen Teil		  
23. Wiederherstellung der Öffentlichkeit  
24. Schließung der Sitzung