Sitzungsverlauf

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Sitzung: Finanzausschuss, 30. Sitzung
Termin: Di, 02.04.2019 18:00 Uhr
Ort: Rathaus der Stadt Halberstadt
38820 Halberstadt
Ratssitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit  
3. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)  
4. Bestätigung des Protokolls der 29. Sitzung
vom 12.02.2019 (öffentlicher Teil)		  
5. 2. Änderungssatzung zur Kostenbeitragssatzung der Stadt Halberstadt (Kindertagesstätten- und Hortgebühren) BV 556 (VI/2014-2019)
6. Aufwendungen für das Wirtschaftsjahr 2019 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassung LSA - Ersatzbeschaffung eines Kommunalfahrzeuges für den Ortsteil Schachdorf Ströbeck BV 570 (VI/2014-2019)
7. 1. Änderung zum Ausführungsbeschluss BV 532 (VI/2014-2019)
hier: Änderung der Finanzierung für den Umbau der ehemaligen Gaststätte
im EG Rathaus, Holzmarkt 1, zur Halberstadt - Information		 BV 568 (VI/2014-2019)
8. Ausführungsbeschluss für das Vorhaben:
Energetische Sanierung der KITA ,,Waldblick‘‘ im Rahmen des Förderprogramms ,,STARK III plus EFRE‘‘ und
Beschluss zu Auszahlungen für das HH-Jahr 2019/2020 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gem. §104 KVG		 BV 569 (VI/2014-2019)
9. Stellungnahme der Stadt Halberstadt zum Bericht der überörtlichen turnusmäßigen Prüfung der Stadt Halberstadt durch den Landesrechnungshof BV 559 (VI/2014-2019)
10. Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuern BV 560 (VI/2014-2019)
11. Neuabschluss Konzessionsvertrag für die Gasversorgung BV 542 (VI/2014-2019)
12. 1. Änderung des Ausführungsbeschlusses BV 487 (VI/2014-2019) zum Ausbau der Nebenanlagen im Zuge der B 79 Quedlinburger Straße/Quedlinburger Landstraße 2. BA, 1. und 2. Teilbauabschnitt BV 543 (VI/2014-2019)
13. Ausführungsbeschluss für das Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau des Gehweges" in der Kühlinger Straße in Halberstadt, 1. Bauabschnitt BV 567 (VI/2014-2019)
14. Ausführungsbeschluss für das Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau des Gehweges" in der Kühlinger Straße in Halberstadt, 1. Bauabschnitt BV 567 (VI/2014-2019) 1. Ergänzung
15. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder  
16. Informationen der Verwaltung  
17. Ausschluss der Öffentlichkeit
und Fortsetzung der Sitzung
im nichtöffentlichen Teil		  
18. Wiederherstellung der Öffentlichkeit  
19. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bzw. beratenen Empfehlungen  
20. Schließung der Sitzung