Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtentwicklungsausschuss, 19. Sitzung
Termin: Do, 07.04.2022 17:00 Uhr
Ort: Rathaus der Stadt Halberstadt
38820 Halberstadt
Ratssitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit  
2. Beschlussfassung zur Sitzungsdurchführung  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)  
5. Bestätigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 10.02.2022 (öffentlicher Teil)  
6. Ausführungsbeschluss für die Herstellung der Barrierefreiheit für Menschen mit eingeschränkter Beweglichkeit durch den Umbau der WC-Anlagen sowie Einrichtung eines Wickelplatzes im Städtischen Museum und Museum für Vogelkunde „Heineanum" in Halberstadt BV 404 (VII/2019-2024)
7. Rodungsanträge gem. § 6 Abs. 4 Baumschutzsatzung der Stadt Halberstadt BV 412 (VII/2019-2024)
8. Fahrradfreundliche Stadt gemäß des beschlossenen Verkehrskonzeptes AN 47 (VII/2019-2024)
9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 "Kühlinger Tor als Plan der Innenentwicklung
1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 15.07.2021
2. Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan für einen veränderten Geltungsbereich
3. Entwurfsbeschluss
4. Auslegungsbeschluss		 BV 370 (VII/2019-2024)
10. 3. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halberstadt und seine Ausschüsse BV 382 (VII/2019-2024)
11. Bebauungsplan Nr. 5 "Industrie- und Gewerbegebiet Ost", 4. Änderung, hier: Veränderungssperre BV 395 (VII/2019-2024)
12. Bebauungsplan Nr. 33A "Harzturnhalle";
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss		 BV 396 (VII/2019-2024)
13. Flächennutzungsplan Schachdorf Ströbeck; 2. Änderung; Entwurfsbeschluss BV 398 (VII/2019-2024)
14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 70 "Seniorenwohnen am Goldbach";
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss		 BV 401 (VII/2019-2024)
15. Bebauungsplan OT Aspenstedt Nr. 07A "Vor dem Tore";
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss		 BV 407 (VII/2019-2024)
16. Aufhebung der Bauleitplanverfahren „Östlich vom Fließ“, Schachdorf Ströbeck BV 408 (VII/2019-2024)
17. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder  
18. Informationen der Verwaltung  
19. Ausschluss der Öffentlichkeit

Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil		  
20. Wiederherstellung der Öffentlichkeit  
21. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bzw. beratenden Empfehlungen  
22. Schließung der Sitzung