Sitzungsverlauf

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Sitzung: Hauptausschuss, 23. Sitzung
Termin: Di, 27.06.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus der Stadt Halberstadt
38820 Halberstadt
Ratssitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit  
3. Bestätigung der Tagesordnung
(öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)		  
4. Bestätigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 11.04.2023 (öffentlicher Teil)  
5. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 22. Sitzung am 11.04.2023 gefassten Beschlüsse  
6. Informationen der Verwaltung  
7. Anfragen und Anregungen  
8. Änderung der städtischen Entschädigungsatzung vom 05.09.2019 AN 71 (VII/2019-2024)
9. Tempo 30 Zone Innenstadt AN 76 (VII/2019-2024)
10. Kommissarischer Einsatz Stadtausbildungsleiter Feuerwehr BV 559 (VII/2019-2024)
11. Ernennung zum Ortswehrleiter Aspenstedt unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis BV 558 (VII/2019-2024)
12. Richtlinie für die Benennung von Straßen und Plätzen in der Stadt Halberstadt und ihren Ortsteilen BV 566 (VII/2019-2024)
13. Satzung zur Gewährung von Zuwendungen für die Fraktionen des Stadtrates der Stadt Halberstadt (Fraktionsmittelsatzung) BV 563 (VII/2019-2024)
14. Schaffung von Angeboten im Bereich der mobilen Jugendarbeit/Streetwork für die Stadt Halberstadt im Zusammenhang mit der beantragten Förderung über das LEADER-Projekt BV 554 (VII/2019-2024)
15. Außerplanmäßige Abgabe von Haushaltsmitteln, Anteil investiv, zur Reparatur der Fußgänger-Lichtsignal-Anlage in der Westerhäuser Straße in Halberstadt BV 568 (VII/2019-2024)
16. Ausführungsbeschluss und überplanmäßige Ausgabe für die Erneuerung des Wärmeerzeugers als Hybrid- Anlage in der Kita Sonnenschein, Große Ring-Straße 29, 38820 Halberstadt BV 567 (VII/2019-2024)
17. Bebauungsplan 06 ST "Am großen Stiege"; hier Abwägungs- und Satzungsbeschluss BV 549 (VII/2019-2024)
18. Flächennutzungsplan Einheitsgemeinde Stadt Halberstadt;
Beitrittsbeschluss		 BV 557 (VII/2019-2024)
19. Gestaltungssatzung Altstadt, 2. Änderung;
1. Aufstellungsbeschluss
2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss		 BV 560 (VII/2019-2024)
20. Integriertes Stadtentwicklungskonzept HBS25 (ISEK);
Teilfortschreibung Dorfkern Schachdorf Ströbeck		 BV 561 (VII/2019-2024)
21. Ausschluss der Öffentlichkeit
und Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil		  
22. Wiederherstellung der Öffentlichkeit  
23. Schließung der Sitzung