Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 4. Sitzung
Termin: Mi, 16.12.2009 17:10 Uhr
Ort: Rathaus der Stadt Halberstadt
38820 Halberstadt
Ratssitzungssaal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde  
2 Verabschiedung und Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr  
3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit  
4 Bestätigung der Tagesordung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)  
5 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 3.Sitzung am 22.10.2009 gefassten eschlüsse  
6 Bestätigung des Protokolls der 3. Sitzung vom 22.10.2009 (öffentlicher Teil)  
7 Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung  
8 Anfragen der Stadträte  
9 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen:
Entwurf des Landesradverkehrsplanes		 AN 8 (V/2009-2014)
10 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen:
Ländliches Wegekonzept Sachsen-Anhalt		 AN 9 (V/2009-2014)
11 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen:
Mitgliedschaft im Städtebund "Die Hanse"		 AN 10 (V/2009-2014)
12 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen:
Trägerschaft von Kindertagesstätten		 AN 11 (V/2009-2014)
13 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen:
Änderung der Baumschutzsatzung		 AN 12 (V/2009-2014)
14 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen:
Öffnung der Fußgängerzone für Radverkehr		 AN 13 (V/2009-2014)
15 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen:
Nahversorgungszentrum Harzhof		 AN 14 (V/2009-2014)
16 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halberstadt / Einführung des § 10b: Kinderbeauftragte/ Kinderbeauftragter AN 6 (V/2009-2014)
17 Kommunales Klimaschutz- und Energiekonzept für Halberstadt AN 15 (V/2009-2014)
18 Ächtung von ausbeuterischer Kinderarbeit AN 16 (V/2009-2014)
19 "Bio", "regional" und "fair" gehandelte Produkte bei Veranstaltungen der Stadt AN 17 (V/2009-2014)
20 Wirtschaftsplan 2010 des Stadt- und Landschaftspflegebetriebes (STALA) BV 55 (V/2009)
21 3. Änderung zur 3. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Halberstadt BV 59 (V/2009)
22 2. Änderung der Neufassung zur Satzung über die Erhebung von Entgelten und Gebühren für die Leistungen der Feuerwehr Halberstadt vom 14.12.2000 entsprechend Anlage 2
 BV 60 (V/2009)
23 Rahmenvereinbarung zwischen dem Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt und der Stadt Halberstadt zur Förderung der Moses Mendelssohn Akademie BV 61 (V/2009)
24 1. Neufassung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Halberstadt BV 62 (V/2009)
25 Umschuldung von Krediten BV 64 (V/2009)
26 Ausschluss der Öffentlichkeit
Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil		  
29 Wiederherstellung der Öffentlichkeit  
30 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bzw. beratenden Empfehlungen  
31 Schließung der Sitzung