Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 31. Sitzung
Termin: Do, 14.09.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus der Stadt Halberstadt
38820 Halberstadt
Ratssitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit  
3. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)  
4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 30. Sitzung am 29.06.2023 gefassten Beschlüsse  
5. Bestätigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 29.06.2023 (öffentlicher Teil)  
6. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung  
7. Anfragen und Anregungen der Stadträte  
8. Information zur neuen Stadtmarke  
9. Willensbekundung des Stadtrates zu den vorliegenden Varianten zur Ortsumfahrung
Halberstadt B81		 AN 82 (VII/2019-2024)
10. Ablehnung Ortsumfahrung Variante 3 AN 84 (VII/2019-2024)
11. Antrag auf Ablehnung der Variante 3 der Ortsumfahrung Halberstadt durch
den Stadtrat Halberstadt		 AN 81 (VII/2019-2024)
12. Schließung der ZAST-Außenstelle in der Altstadt von Halberstadt und Ermittlung der Anzahl durch den Landkreis Harz in Halberstadt, Quedlinburg und Wernigerode untergebrachten Asylsuchenden außerhalb der ZAST AN 83 (VII/2019-2024)
13. Neubesetzung Aufsichtsrat Betriebsgesellschaft Freizeit- und Sportzentrum Halberstadt mbH BV 585 (VII/2019-2024)
14. 5. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer in der Stadt Halberstadt (Umlagesatzung) BV 577 (VII/2019-2024)
15. Entsendung von Vertretern in die Mitgliederversammlungen, Verbandsversammlungen bzw. Verbandsausschüsse der Unterhaltungsverbände BV 579 (VII/2019-2024)
16. Flächennutzungsplan Stadt Halberstadt, 6. Änderung;
1. Aufstellungsbeschluss
2. Antrag auf Abweichung von den Zielen der Raumordnung		 BV 571 (VII/2019-2024)
17. Vergabe eines Geschäftsbesorgungsvertrages BV 583 (VII/2019-2024)
18. Flächennutzungsplan Stadt Halberstadt, 2. Änderung;
1. Aufstellungsbeschluss
2. Entwurfsbeschluss
3. Veröffentlichungsbeschluss		 BV 574 (VII/2019-2024)
19. Eilentscheidung:
Bebauungsplan Nr. 46 "Stadtgebiet Süd-Ost", 5. Änderung;
Aufstellungsbeschluss		 BV 580 (VII/2019-2024)
20. Eilentscheidung:
Bebauungsplan Nr. 46 "Stadtgebiet Süd-Ost", 5. Änderung;
Veränderungssperre		 BV 581 (VII/2019-2024)
21. Ausschluss der Öffentlichkeit und
Fortsetzung der Sitzung
im nichtöffentlichen Teil		  
22. Wiederherstellung der Öffentlichkeit  
23. Schließung der Sitzung