Sitzungsverlauf

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Sitzung: Hauptausschuss, 5. Sitzung
Termin: Di, 02.06.2020 17:30 Uhr
Ort: Rathaus der Stadt Halberstadt
38820 Halberstadt
Ratssitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit  
3. Bestätigung der Tagesordnung
(öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
 
4. Bestätigung des Protokolls der 3. Sitzung vom 18.02.2020 (öffentlicher Teil)  
5. Informationen der Verwaltung  
6. Anfragen und Anregungen  
7. Gebührenerlass für das Aufstellen von Außenmobiliar AN 11 (VII/2019-2024)
8. Laufzeitverlängerung der rechtskräftigen Sanierungssatzung "Halberstadt - Innenstadt" BV 156 (VII/2019-2024)
9. Objektbeschluss zur Errichtung einer Fahrzeughalle für die Ortsfeuerwehr Aspenstedt BV 154 (VII/2019-2024)
10. 3. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Halberstadt (Parkgebührenordnung) BV 153 (VII/2019-2024)
11. Öffentliche Ausschreibung und Vergabe des Wochenmarktes in Halberstadt ab 2021 BV 166 (VII/2019-2024)
12. Ausführungsbeschluss Energetische Sanierung GS "Goethe" STARK III und Errichtung eines Fahrstuhles BV 159 (VII/2019-2024)
13. Objekt- und Ausführungsbeschluss zur Energetischen Sanierung des Nordharzer Städtebundtheaters BV 163 (VII/2019-2024)
14. Beendigung eines Rechtsstreits BV 165 (VII/2019-2024)
15. Umschuldung eines Kredites des Stadt- und Landschaftspflegebetriebes BV 149 (VII/2019-2024)
16. Ausschluss der Öffentlichkeit
und Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil
 
17. Wiederherstellung der Öffentlichkeit  
18. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bzw. beratenen Empfehlungen  
19. Schließung der Sitzung