Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 2. Sitzung
Termin: Do, 27.08.2009 17:15 Uhr
Ort: Rathaus der Stadt Halberstadt
38820 Halberstadt
Ratssitzungssaal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde  
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit  
3 Bestätigung der Tagesordung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)  
4 Verpflichtungen der Ratsmitglieder: Marlis Jehrke, Kristine Paul und Dr. Holger Handel  
5 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 31.Sitzung am 14.05.2009 gefassten Beschlüsse  
6 Bestätigung der Protokoll (öffentlicher Teil)
- 31. Sitzung am 14.05.2009
- außerplanmäßige Sitzung am 03.06.2009
- konstituierende Sitzung am 07.07.2009		  
7 Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung  
8 Anfragen der Stadträte  
9 Jahresabschluss 2008 des STALA BV 15 (V/2009)
10 Verlängerung des Tarifvertrages zur Herabsetzung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für Beschäftigte des STALA BV 32 (V/2009)
11 Außerplanmäßige Aufwendungen für die Kellersanierung Feuerwehr BV 31 (V/2009)
12 Umsetzung von Maßnahmen aus Mitteln des Konjunkturpaketes II - Projektförderung BV 33 (V/2009)
13 Bebauungsplan Nr. 52 “In den Langen Stücken”, 2. Entwurf Entwurfs- und Auslegungsbeschluss BV 16 (V/2009)
14 Flächennutzungsplan Gemarkung Halberstadt, 6. Änderung BV 17 (V/2009)
15 Bebauungsplan Nr. 57 “Hoher Weg/Schmiedestraße” Entwurfs- und Auslegungsbeschluss BV 18 (V/2009)
16 Bebauungsplan Nr. 56 „Abtshof“ mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung Abwägungs- und Satzungsbeschluss BV 28 (V/2009)
17 Bebauungsplan Nr. 14 “Über der Schlagmühle” – mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung und Umweltbericht 3. Änderung Aufstellungs- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss BV 29 (V/2009)
18 Straßenrechtliche Teileinziehung eines Bahnüberganges gem. § 8 Straßengesetz des Landes Sachsen Anhalt
Bahnübergang „Eisenbahnweg“		 BV 30 (V/2009)
19 Entsendung von Ratsmitgliedern in die Gesellschafterversammlung der NOSA BV 20 (V/2009)
20 Entsendung von Ratsmitgliedern und Vertretern der örtlichen Wirtschaft in den Aufsichtsrat der NOSA BV 21 (V/2009)
21 Entsendung von Ratsmitgliedern und eines Vertreters der örtlichen Wirtschaft in den Aufsichtsrat der BFSH BV 22 (V/2009)
22 Entsendung von Ratsmitgliedern und eines Vertreters der örtlichen Wirtschaft in den Aufsichtsrat HaWoGe BV 23 (V/2009)
23 Entsendung von Ratsmitgliedern und eines Vertreters der örtlichen Wirtschaft in den Aufsichtsrat HVG BV 24 (V/2009)
24 Entsendung von Ratsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Halberstadtwerke BV 25 (V/2009)
25 Entsendung von Ratsmitgliedern und eines Vertreters der örtlichen Wirtschaft in den Aufsichtsrat der AWH BV 26 (V/2009)
26 Feststellungsbeschluss über das Ausscheiden aus der Gesellschafterversammlung der HaWoGe BV 27 (V/2009)
27 Antrag der Fraktion ödp:
...nur in Übereinstimmung mit dem Landesamt für Archäologie und Denkmalpflege eine Umgestaltung des Domhanges vorzunehmen		 AN 2 (V/2009-2014)
28 Antrag der Fraktion ödp:
Durchführung einer detaillierten Kostenermittlung für das geplante Domforum mit einer Vorausberechnung der zukünftig anfallenden laufenden Kosten		 AN 1 (V/2009-2014)
29 Antrag der Dreierfraktion:
...alle baulichen und gestalterischen Maßnahmen am denkmalgeschützten baulichen Erbe der Stadt sind im Einvernehmen mit dem Landesamt für Archäologie und Denkmalpflege vorzunehmen. Die Entscheidungskompetenz der unteren Denkmalschutzbehörde für die Realisierung der so gefundenen Lösungen bleibt davon unberührt.		 AN 3 (V/2009-2014)
30 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen:
Änderung der Geschäftsordnung § 5 Sitzungsablauf		 AN 4 (V/2009-2014)
31 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen: Einführung eines modernen Ratsinformationssystems zum nächstmöglichen Termin AN 5 (V/2009-2014)
32 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halberstadt / Einführung des § 10b: Kinderbeauftragte/ Kinderbeauftragter AN 6 (V/2009-2014)
33 Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/ Die Grünen:
Aufhebung der Beschlüsse 395 (IV/07) (Vorlage Änderung des FNPl und B-Plan 396 (IV/07)		 AN 7 (V/2009-2014)
34 Ausschluss der Öffentlichkeit
Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil		  
37 Wiederherstellung der Öffentlichkeit  
38 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bzw. beratenden Empfehlungen  
39 Schließung der Sitzung