Sitzungsverlauf

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Sitzung: Finanzausschuss, 9. Sitzung
Termin: Di, 20.04.2021 18:00 Uhr
Ort: Rathaus der Stadt Halberstadt
38820 Halberstadt
virtuellen Ratssitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit  
3. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)  
4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 8. Sitzung am 16.02.2021 gefassten Beschlüsse  
5. Bestätigung des Protokolls der 8. Sitzung
vom 16.02.2021 (öffentlicher Teil)		  
6. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder  
7. Informationen der Verwaltung  
8. Bereitstellung eines finanziellen Budgets zur jährlichen Instandsetzung und Gefahrenabwehr der historischen Stadtmauer AN 29 (VII/2019-2024)
9. Aufbau und Einrichtung eines digitalen Marktplatzes Halberstadt AN 36 (VII/2019-2024)
10. Förderung der Moses Mendelssohn Akademie für die Jahre 2022 bis 2024 BV 284 (VII/2019-2024)
11. 3. Änderung der Satzung zum Kostenbeitrag für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen im Gebiet der Stadt Halberstadt. BV 268 (VII/2019-2024)
12. 21. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halberstadt - Straßenreinigungsgebührensatzung BV 282 (VII/2019-2024)
13. Auszahlung für das Haushaltsjahr 2021 Unterhaltung Friedhof Halberstadt BV 266 (VII/2019-2024)
14. Ausführungsbeschluss für den Erweiterungsneubau der Feuerwehr Aspenstedt BV 251 (VII/2019-2024)
15. Ausführungsbeschluss zum grundhaften Ausbau der Rudolf-Diesel-Straße zwischen Klusstraße und Einmündung Gewerbegebiet (EDEKA) und die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2.325.000,00 €. BV 278 (VII/2019-2024)
16. Ausführungsbeschluss zum grundhaften Ausbau der Gehwege am Sargstedter Weg BV 263 (VII/2019-2024)
17. Ausführungsbeschluss zur Winterschädenbeseitigung Spiegelstraße zwischen Harmoniestraße und Südstraße BV 280 (VII/2019-2024)
18. Umbesetzung Aufsichtsrat Betriebsgesellschaft Freizeit- und Sportzentrum Halberstadt mbH BV 281 (VII/2019-2024)
19. Umschuldung eines Kredites des Stadt- und Landschaftspflegebetriebes
 BV 272 (VII/2019-2024)
20. Umschuldung eines Kredites BV 279 (VII/2019-2024)
21. Haushaltssatzungen 2021 der Stadt Halberstadt sowie der Separationsinteressenten BV 269 (VII/2019-2024)
22. Ausschluss der Öffentlichkeit
und Fortsetzung der Sitzung
im nichtöffentlichen Teil		  
23. Wiederherstellung der Öffentlichkeit  
24. Schließung der Sitzung