Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 7. Sitzung
Termin: Do, 28.08.2025 17:02 Uhr
Ort: Rathaus der Stadt Halberstadt
38820 Halberstadt
Ratssitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit  
3. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)  
4. Bestätigung des Protokolls der 6. Sitzung vom 05.06.2025 (öffentlicher Teil)  
5. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung  
6. Anfragen und Anregungen der Stadträte  
7. Kostenlose Nutzung des ÖPNV für Kindereinrichtung und Schulen im Stadtgebiet von Halberstadt. AN 9 (VIII/2024-2029)
8. Ausbau der Petersiliengasse in Aspenstedt AN 14 (VIII/2024-2029)
9. Antrag zur Anschaffung von (Kombi)-Mülleimer im öffentlichen Raum AN 16 (VIII/2024-2029)
10. Jährliche Stiftung eines Stolperstein zur Erinnerung an ein jüdisches Opfer des Nationalsozialismus aus der Stadt Halberstadt AN 17 (VIII/2024-2029)
11. Beflaggung von Dienstgebäuden und Liegenschaften der Stadt Halberstadt AN 18 (VIII/2024-2029)
12. Sanierung der Trifft in Sargstedt AN 19 (VIII/2024-2029)
13. Sanierung der Fassade des Wohnhauses Kleine Strasse 60 - Nordseite in Aspenstedt AN 20 (VIII/2024-2029)
14. Erstellung eines kommunalen Entsiegelungskonzeptes für die Stadt Halberstadt AN 21 (VIII/2024-2029)
15. Berufung der Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Halberstadt BV 160 (VIII/2024-2029)
16. 5. Änderung der Satzung zum Kostenbeitrag für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen im Gebiet der Stadt Halberstadt BV 150 (VIII/2024-2029)
17. Aufhebung der Tempo-30-Zone im Bereich Hoher Weg bis einschließlich Antoniusstraße und Einführung einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h im Hohen Weg in Halberstadt BV 162 (VIII/2024-2029)
18. Friedhofssatzung der Stadt Halberstadt BV 130 (VIII/2024-2029)
19. Satzung Fundtierunterkunft Halberstadt BV 154 (VIII/2024-2029)
20. Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Halberstadt BV 143 (VIII/2024-2029)
21. Benennung des Parks zwischen Gröperstraße und Am Kloster in „Gleims Garten“ BV 149 (VIII/2024-2029)
22. Haushaltssatzung 2025 der Stadt Halberstadt BV 157 (VIII/2024-2029)
23. Fortgeschriebenes Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Halberstadt 2024 bis 2033 BV 158 (VIII/2024-2029)
24. Stellungnahme der Stadt Halberstadt zum Bericht über die Prüfung der Anwendung der Mitteilungsverordnung durch die Kommunen BV 142 (VIII/2024-2029)
25. Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Erhöhung des Eigenanteils für die Instandsetzung und Modernisierung inkl. Außenanlagen Bürgerhaus „Zum Schachspiel“ Ströbeck in
38822 Halberstadt, OT Schachdorf Ströbeck, Platz am Schachspiel 117		 BV 144 (VIII/2024-2029)
26. Ausführungsbeschluss für den Ausbau des Gehweges Bismarckstraße, zwischen Friedenstraße und Thomas-Müntzer-Straße BV 148 (VIII/2024-2029)
27. Objektbeschluss für die "Teilweise Entsiegelung des Bahnhofsvorplatzes Halberstadt" im Rahmen einer Konzeption "Zukunftsbahnhof" - Bahnhof Halberstadt" der DB InfraGo BV 151 (VIII/2024-2029)
28. Flächennutzungsplan der Stadt Halberstadt, 5. Änderung (i.V.m. B-Plan Nr. 80 "Industriepark Westlich Frevelberg")
Hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss		 BV 146 (VIII/2024-2029)
29. Ausschluss der Öffentlichkeit und
Fortsetzung der Sitzung
im nichtöffentlichen Teil		  
30. Wiederherstellung der Öffentlichkeit  
31. Schließung der Sitzung